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Satzung

  • 1 NAME, SITZ UND GESCHÄFTSJAHR
  1. Der Verein führt den Namen KEKS e.V. (Patienten- und Selbsthilfeorganisation für Kinder und Erwachsene mit kranker Speiseröhre) und ist unter der Nummer 4104 in das Vereinsregister des Amtsgerichts Stuttgart eingetragen
  2. Sitz des Vereins ist
  3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr

 

  • 2 ZWECK UND AUFGABEN DES VEREINS
  1. Zweck des Vereins ist die Förderung des Gesundheits- und Heilwesens auf dem Gebiet von Fehlbildungen, Erkrankungen und Verletzungen der Speiseröhre einschließlich der
  2. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
    1. die Hilfe zur Selbsthilfe für Menschen mit angeborener oder erworbener kranker Speiseröhre und deren sozialem Umfeld. Schwerpunkte sind insbesondere die Ösophagusatresie, deren Begleitfehlbildungen und Folgeerkrankungen;
    2. das Ziel der Förderung einer interdisziplinären, umfassenden und nachhaltigen sowohl medizinischen, als auch sozialen Versorgung zu verfolgen. Bestandteile dieser präventiven Arbeit sind unter anderem die Information und Vernetzung, die proaktive Beratung, die Begleitung und Schulung, sowie die Lobbyarbeit, mit dem Ziel der flächendeckenden und permanenten Qualität der Versorgung, sowohl im Rahmen der Erstversorgung als auch bei der Nachsorge;
    3. die Förderung von Forschungsvorhaben, die sich mit Speiseröhrenfehlbildungen und Speiseröhrenerkrankungen beschäftigen.

 

  • 3 GEMEINNÜTZIGKEIT UND MILDTÄTIGKEIT
  1. Der Verein „KEKS e.V.“ mit Sitz in Stuttgart verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige und gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenverordnung insbesondere des Abschnitts

„Steuerbegünstigte Zwecke“.

  1. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
  2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder dürfen keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten. Mildtätige Zuwendungen an ordentliche Mitglieder, die der Verwirklichung des satzungsmäßigen Zwecks des Vereins dienen, sind abweichend von Satz 2 zulässig, wenn ein betroffenes Mitglied oder seine Familie auf Grund der Erkrankung in finanzielle Nöte gekommen ist. Als Familienunter- stützung gelten insbesondere Beitragsermäßigungen, Behandlungszuschüsse, Fahrtkosten- zuschüsse, Klinikverlegungen, Zuschüsse zu KEKS-Maßnahmen, zu alternativen Therapieformen oder zu technischen Hilfsmitteln. Ein genereller Rechtsanspruch auf Familienunterstützung besteht nicht. Der geschäftsführende Vorstand entscheidet nach definierten Richtlinien, dokumentiert die Einzelfälle und weist die Familienunterstützung getrennt in der Bilanz
  3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt
  4. Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens

 

  • 4 MITGLIEDSCHAFT
  1. Mitglieder können natürliche und juristische Personen
  2. Der Verein hat ordentliche, fördernde, passive Mitglieder und
  3. Es gibt Einzel- und

 

  1. Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Beitrittserklärung beantragt. Über den Antrag auf Aufnahme entscheidet der geschäftsführende
  2. Die Mitgliedschaft beginnt mit Zustimmung des geschäftsführenden Vorstands und Zahlung des ersten
  3. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds, bei juristischen Personen mit deren Erlöschen, durch Austritt oder durch Ausschluss aus dem Verein. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber der Bundesgeschäftsstelle und wird wirksam zum 31. 12. des jeweiligen
  4. Wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins grob verstoßen hat oder trotz Mahnung mit dem Beitrag für zwei Jahre im Rückstand bleibt, kann es durch den Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden. Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Gegen den Beschluss zum Ausschluss kann innerhalb von einer Frist von einem Monat nach Mitteilung des Ausschlusses Berufung eingelegt werden, über die die nächste Mitgliederversammlung

 

  • 5 ORDENTLICHE MITGLIEDSCHAFT

Ordentliche Mitglieder des Vereins können von Speiseröhrenfehlbildungen, -verletzungen oder Speiseröhrenerkrankungen betroffene Personen und deren Betreuungspersonen werden.

 

  • 6 PASSIVMITGLIEDSCHAFT

Betroffene und deren betreuende Angehörige haben die Möglichkeit, Passivmitglied zu werden. Passivmitglieder haben kein Stimmrecht, sind nicht wählbar und vom Beitrag befreit.

 

  • 7 FÖRDERNDE MITGLIEDSCHAFT

Fördernde Mitglieder sind alle Mitglieder, die nicht ordentliches Mitglied werden können. Fördernde Mitglieder sind nicht wählbar.

 

  • 8 EHRENMITGLIEDSCHAFT

Die Mitgliederversammlung kann auf Vorschlag des Vorstands Mitglieder, Förderer und Sponsoren/Gönnern, die sich langjährig in außergewöhnlicher Art und Weise um den Verein verdient gemacht haben, die Ehrenmitgliedschaft verleihen. Ehrenmitglieder sind von der Zahlung eines Mitgliedsbeitrags befreit.

 

  • 9 MITGLIEDERBEITRÄGE
  1. Ordentliche und fördernde Mitglieder sind verpflichtet, einen jährlichen Mitgliedsbeitrag zu zahlen. Die Höhe des Mitgliedsbeitrages wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Der Jahresbeitrag wird unabhängig vom Eintritts- und Austrittsdatum fällig.
  2. Der Mitgliedsbeitrag wird grundsätzlich im SEPA-Basis-Lastschriftverfahren
  3. KEKS V. zieht den Mitgliedsbeitrag unter Angabe der Gläubiger-ID DE17ZZZ00000216652 und der internen KEKS-Mitgliedsnummer (Mandatsreferenz) jährlich zum 1. März ein. Fällt der 1. März nicht auf einen Bankarbeitstag, erfolgt der Einzug am unmittelbar darauf folgenden Bankarbeitstag.

 

  • 10 ORGANE DES VEREINS

Organe des Vereins sind:

  1. die Mitgliederversammlung
  2. der geschäftsführende Vorstand
  3. der erweiterte Vorstand

 

  • 11 DIE MITGLIEDERVERSAMMLUNG
  1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des
  2. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand einberufen und tritt mindestens einmal im Jahr zusammen (ordentliche Mitgliederversammlung).
  3. Der Vorstand muss jederzeit unter Bekanntgabe des Grundes eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder auf Verlangen von mindestens einem Drittel der Dieses Verlangen muss schriftlich und unter Angabe des Zweckes und der Gründe erfolgen.
  4. Der Termin für die Mitgliederversammlung ist den Mitgliedern spätestens zwei Monate im Voraus anzukündigen (Homepage). Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich (per Brief oder auf elektronischem Wege) unter Einhaltung einer Einladungsfrist von mindestens vier Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung und der bis dahin eingegangenen Anträge an die Mitgliederversammlung. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. In dringenden Fällen kann die Einladungsfrist für außerordentliche Mitgliederversammlungen auf zwei Wochen verkürzt
  5. Anträge für die Mitgliederversammlung sind mindestens fünf Wochen vor der Mitglieder- versammlung schriftlich (per Brief oder auf elektronischem Wege) dem Vorstand einzureichen.
  6. Anträge, die nicht innerhalb der Frist gemäß § 11 Abs. 5 eingegangen sind, bedürfen zu ihrer Aufnahme in die Tagesordnung der Zustimmung einer Zwei-Drittel-Mehrheit der bei der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder zur Dringlichkeit. Anträge auf Änderung der Satzung können nicht als Dringlichkeitsanträge behandelt werden. Änderungsanträge zu ordnungsgemäß in die Tagesordnung aufgenommenen Anträgen können jederzeit gestellt werden.
  7. Die Mitgliederversammlung ist grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig, sofern nicht spezielle Aufgaben gemäß dieser Satzung einem anderen Vereinsorgan übertragen wurden, insbesondere für:
    1. die Genehmigung und Verabschiedung des Jahresabschlusses;
    2. die Wahl von Personen für die Rechnungsprüfung;
    3. die Wahl und die Entlastung von Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes;
    4. die Wahl des erweiterten Vorstandes;
    5. die Ernennung von Personen zu Ehrenmitgliedern;
    6. die Festsetzung von Mitgliedsbeiträgen;
    7. die Genehmigung von Grundstücksgeschäften;
    8. die Entscheidung über Satzungsänderungen;
    9. die Entscheidung über die Auflösung des
  8. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen
  9. Die Versammlungsleitung obliegt einem Mitglied des geschäftsführenden Vorstands, es kann die Leitung der Versammlung einem Vertreter übertragen. Die Schriftführung wird vom geschäftsführenden Vorstand
  10. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse (mit Ausnahme von Satzungsänderungen und bei Auflösung des Vereins) mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Enthaltungen gelten dabei als nicht abgegebene Stimmen.
  11. Beschlüsse können einzig über die auf der Tagesordnung aufgeführten Anträge gefasst werden, auβer es besteht Dringlichkeit gemäß §18 Abs.
  12. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat in der Mitgliederversammlung eine Stimme. Die Vertretung eines Mitglieds durch ein anderes Mitglied ist zulässig, wenn eine entsprechende schriftliche Vollmacht des zu vertretenden Mitglieds vorgelegt wird. Die Anzahl der Stimmen, die ein Mitglied zusätzlich vertreten kann, ist auf zwei

 

  • 12 BEURKUNDUNG VON BESCHLÜSSEN

Die in Mitgliederversammlungen und in Vorstandssitzungen gefassten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und von einem vertretungsberechtigten Vorstand zu unterschreiben.

 

  • 13 DER GESCHÄFTSFÜHRENDE VORSTAND
  1. Der geschäftsführende Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem
  2. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln vertretungsberechtigt. Die Vertretungsberechtigung kann im Innenverhältnis eingeschränkt
  3. Der geschäftsführende Vorstand führt die Geschäfte des Vereins, führt die von der Mitgliederversammlung gefassten Beschlüsse durch und verwaltet das Vermögens des Vereins. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung
  4. Der geschäftsführende Vorstand beruft den wissenschaftlichen
  5. Der geschäftsführende Vorstand kann für die Geschäfte der laufenden Verwaltung einen Geschäftsführer (besonderen Vertreter) bestellen. Dieser ist berechtigt, an den Sitzungen des Vorstands mit beratender Stimme
  6. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Eine Wiederwahl ist zulässig. Wählbar ist jedes ordentliche

 

  • 14 DER ERWEITERTE VORSTAND
  1. Für ausgewählte Themen (z. B. Regionalgruppen, Jugendvertreter, etc.) können auf Vorschlag des geschäftsführenden Vorstands bis zu 10 ordentliche Mitglieder durch die Mitgliederversammlung zum erweiterten Vorstand gewählt

Wenn in der Mitgliederversammlung kein Mitglied widerspricht ist das Blockwahlverfahren möglich.

  1. Personen des erweiterten Vorstands erhalten für die von Ihnen vertretenen Themengebiete vom geschäftsführenden Vorstand die notwendigen
  2. Personen des erweiterten Vorstands werden von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Bei einem Ausscheiden vor Ablauf der Amtszeit kann eine andere Person des erweiterten Vorstands oder ein geschäftsführender Vorstand die Aufgabe bis zur nächsten Mitgliederversammlung kommissarisch übernehmen.
  3. Die Mitglieder des erweiterten Vorstandes sind berechtigt, an Sitzungen des geschäfts- führenden Vorstandes teilzunehmen; sie haben volles Stimmrecht. Eine Vorstandssitzung pro Kalenderjahr soll als Sitzung des Gesamtvorstands ausgestattet

 

  • 15 VORSTANDSVERGÜTUNG / EHRENAMTSPAUSCHALE / AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG

Vorstandsmitglieder können für alle Tätigkeiten für den Verein eine angemessene Vergütung erhalten. Art und Höhe der Vergütung regelt eine Geschäftsordnung, welche der Freigabe durch die Mitgliederversammlung bedarf.

 

  • 16 DER WISSENSCHAFTLICHE BEIRAT
  1. Der wissenschaftliche Beirat hat die Aufgabe, den Verein in wissenschaftlicher Hinsicht zu beraten und zu unterstützen. Als Mitglieder im wissenschaftlichen Beirat können vom geschäftsführenden Vorstand nur solche Personen berufen werden, die auf Grund von Ausbildung, Dienststellung, Berufserfahrung oder aus sonstigen Gründen besonders für die Aufgaben des wissenschaftlichen Beirats geeignet
  2. Der wissenschaftliche Beirat kann sich selbst eine Geschäftsordnung erlassen. Diese Geschäftsordnung muss vor Inkrafttreten vom geschäftsführenden Vorstand gebilligt

 

  • 17 RECHNUNGSPRÜFER

Die Mitgliederversammlung bestellt auf die Dauer von einem Jahr eine fachlich geeignete Person oder einen vereidigten Wirtschaftsprüfer zum Rechnungsprüfer. Eine Wiederwahl ist möglich.

 

  • 18 AUFLÖSUNG DES VEREINS/LIQUIDATION
  1. Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen der Mitgliederversammlung
  2. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins, Entzugs der Rechtsfähigkeit oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die „Oesophagus-Stiftung – für Kinder mit Speiseröhrenfehlbildungen“ mit Sitz in Stuttgart, die es unmittelbar und aus- schließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden
  3. Die Liquidation erfolgt durch den geschäftsführenden Vorstand unter Beachtung der Bestimmungen dieser Satzung. Die gesetzlichen Regelungen finden ergänzend

 

  • 19 SATZUNGSÄNDERUNGEN
  1. Für den Beschluss über eine Satzungsänderung oder eine Änderung des Vereinszwecks ist eine Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden
  2. Der Vorstand ist berechtigt, redaktionelle Änderungen, soweit sie den Sinn der Satzung nicht verändern, sowie solche, die behördlicherseits angeordnet werden, unter Abweichung von 11 Abs. 7 Buchst. h vorzunehmen und eintragen zu lassen.

 

Anmerkung:

Alle hier in ihrer männlichen Form verwendeten Personenbezeichnungen gelten entsprechend in ihrer weiblichen Form. Auf die separate Nennung der weiblichen Form wurde im Sinne der einfacheren Lesbarkeit verzichtet.

 

Stuttgart, 13. April 2018

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